Oberbürgermeister Feldmann: Doch kein „vorzeitiger Ruhestand“?
Was ist denn nun schon wieder? Das dürfte die Reaktion von vielen Frankfurtern gewesen sein, als sie von der neuesten Pirouette ihres Oberbürgermeisters gehört haben. Peter Feldmann hatte am Freitag lang und breit erklärt, dass er im Januar einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand stellen will und jetzt ist plötzlich keine Rede mehr davon. Jetzt spricht Feldmann von einer Abwahl.
Man könnte fast glauben, es habe System: Immer wenn Peter Feldmann etwas klarstellen will, hinterlässt er mehr offene Fragen als zuvor. Vergangene Woche stellt er in Aussicht, Ende Januar in vorzeitigen Ruhestand gehen zu wollen. Wer jetzt auf seine Internetseite geht, liest nun, er werde sich abwählen lassen. Also muss die Stadtverordnetenversammlung doch eine Abwahl beschließen – aber erst im Januar, wenn es nach Feldmann geht. Die Opposition ist empört.
Nils Kößler, CDU, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Als Frankfurter kann ich nur sagen: Man ist diesen Oberbürgermeister einfach leid mit seinen ständigen Haken, die er schlägt. Es ist ja auch eine Dreistigkeit, für Januar eine Sondersitzung einzuplanen von seiner Seite ohne Rücksicht auf die Stadtverordneten – es gäbe nämlich keine im Januar – nur damit seine Idee mit dem von ihm ausgedachten Abgang umgesetzt werden kann. Das macht viele Leute auch sprachlos.“
Geht es nach Peter Feldmann, müsste das Stadtparlament ein Abwahlverfahren in Gang setzen – zur dann eigentlich nötigen Bürgerbefragung würde es aber nicht mehr kommen. In der Hessischen Gemeindeordnung heißt es:
„Ein Bürgermeister gilt als abgewählt, falls er binnen einer Woche nach dem Beschluss der Gemeindevertretung schriftlich auf eine Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichtet.“
Das Ergebnis wäre zwar dasselbe: Am 31. Januar 2023 endet die Amtszeit von Peter Feldmann – aber das Vertrauen in das Wort des Oberbürgermeisters ist dahin. Auch in der Römer-Koalition. Die FDP hält Peter Feldmann inzwischen für einen tragischen Fall.
Yanki Pürsün, FDP, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Er hat natürlich seine Verdienste gehabt in dieser Zeit und alles fällt in sich zusammen durch die aktuelle Situation. Das wird von außen sehr negativ wahrgenommen als unverlässlich, als jemand, der häufig seine Meinung ändert oder dem wirklich alles egal ist, was für Frankfurt und die Menschen hier wichtig ist. Und von daher haben wir eigentlich gar keine andere Möglichkeit mehr als es kurzfristig jetzt zu beenden.“
Die für Donnerstag geplante Abstimmung über ein Abwahlverfahren bleibt also auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung.
Nils Kößler, CDU, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Deswegen gibt es jetzt auch für die CDU keine andere Alternative als den Weg des Abwahlverfahrens, der eingeschlagen worden ist, auch weiterzuverfolgen.“
Dann müssten am 6. November doch die Bürger über die Abwahl Feldmanns abstimmen. Das kostet viel Geld und der Ausgang ist ungewiss. Wer glaubte, das Kapitel Peter Feldmann neige sich dem Ende, der hat sich wohl schwer geirrt.
Man könnte fast glauben, es habe System: Immer wenn Peter Feldmann etwas klarstellen will, hinterlässt er mehr offene Fragen als zuvor. Vergangene Woche stellt er in Aussicht, Ende Januar in vorzeitigen Ruhestand gehen zu wollen. Wer jetzt auf seine Internetseite geht, liest nun, er werde sich abwählen lassen. Also muss die Stadtverordnetenversammlung doch eine Abwahl beschließen – aber erst im Januar, wenn es nach Feldmann geht. Die Opposition ist empört.
Nils Kößler, CDU, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Als Frankfurter kann ich nur sagen: Man ist diesen Oberbürgermeister einfach leid mit seinen ständigen Haken, die er schlägt. Es ist ja auch eine Dreistigkeit, für Januar eine Sondersitzung einzuplanen von seiner Seite ohne Rücksicht auf die Stadtverordneten – es gäbe nämlich keine im Januar – nur damit seine Idee mit dem von ihm ausgedachten Abgang umgesetzt werden kann. Das macht viele Leute auch sprachlos.“
Geht es nach Peter Feldmann, müsste das Stadtparlament ein Abwahlverfahren in Gang setzen – zur dann eigentlich nötigen Bürgerbefragung würde es aber nicht mehr kommen. In der Hessischen Gemeindeordnung heißt es:
„Ein Bürgermeister gilt als abgewählt, falls er binnen einer Woche nach dem Beschluss der Gemeindevertretung schriftlich auf eine Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichtet.“
Das Ergebnis wäre zwar dasselbe: Am 31. Januar 2023 endet die Amtszeit von Peter Feldmann – aber das Vertrauen in das Wort des Oberbürgermeisters ist dahin. Auch in der Römer-Koalition. Die FDP hält Peter Feldmann inzwischen für einen tragischen Fall.
Yanki Pürsün, FDP, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Er hat natürlich seine Verdienste gehabt in dieser Zeit und alles fällt in sich zusammen durch die aktuelle Situation. Das wird von außen sehr negativ wahrgenommen als unverlässlich, als jemand, der häufig seine Meinung ändert oder dem wirklich alles egal ist, was für Frankfurt und die Menschen hier wichtig ist. Und von daher haben wir eigentlich gar keine andere Möglichkeit mehr als es kurzfristig jetzt zu beenden.“
Die für Donnerstag geplante Abstimmung über ein Abwahlverfahren bleibt also auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung.
Nils Kößler, CDU, Fraktionsvorsitzender Frankfurt
„Deswegen gibt es jetzt auch für die CDU keine andere Alternative als den Weg des Abwahlverfahrens, der eingeschlagen worden ist, auch weiterzuverfolgen.“
Dann müssten am 6. November doch die Bürger über die Abwahl Feldmanns abstimmen. Das kostet viel Geld und der Ausgang ist ungewiss. Wer glaubte, das Kapitel Peter Feldmann neige sich dem Ende, der hat sich wohl schwer geirrt.
