Notfallplan – wird das Gas bald knapp?
Die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine rücken immer näher. Heute hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Frühwarnstufe des „Notfallplans Gas“ ausgerufen. Deutschland solle vorbereitet sein, wenn Gaslieferungen aus Russland ausbleiben sollten. Damit hatte der russische Präsident Putin zuletzt immer wieder gedroht.
Noch fließt russisches Gas durch die Pipelines. Doch Wladimir Putin zieht die Daumenschrauben an. Um den freien Fall der russischen Währung zu stoppen, sollen Staaten wie Deutschland ihr Gas nur noch in Rubel bezahlen. Die Länder der EU lehnen das ab.
Robert Habeck, B’90 / Grüne, Bundeswirtschaftsminister
„Es gibt mehrere Äußerungen von russischer Seite, dass, wenn das nicht passiert, dass dann die Lieferungen eingestellt werden. Um für diese Situation vorbereitet zu sein, habe ich heute Morgen die Frühwarnstufe nach der Gasverordnung ausgerufen.“
Diese Frühwarnstufe bedeutet, dass ein Krisenstab eingerichtet wird, der regelmäßig die Lage einschätzt. Einen staatlichen Eingriff in die Gasversorgung gibt es erst, wenn sich die Versorgungslage erheblich verschlechtert. Dann hätten Privathaushalte und soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser Vorrang vor der Industrie. Die BASF in Ludwigshafen macht heute deutlich, dass das gravierende Folgen hätte:
BASF
„Zum einen würde nicht mehr genügend Energie für die Produktionsprozesse zur Verfügung stehen, zum anderen würde Erdgas als wichtiger Ausgangsstoff für die Herstellung von Produkten fehlen. Erdgas lässt sich in der Chemieproduktion weder als Rohstoff noch als Energieträger kurzfristig ersetzen.“
So könnte zum Beispiel Düngemittel für die Landwirtschaft nicht mehr ausreichend hergestellt werden. Doch im Moment bestehe kein Grund zur Besorgnis, sagt die für Energie zuständige rheinland-pfälzische Umweltministerin.
Katrin Eder, B’90 / Grüne, Umweltministerin Rheinland-Pfalz
„Ich finde, dass das eine vorausschauende Art und Weise der Bundesregierung ist, sich hier vorzubereiten auf den schlimmsten Notfall. Im Moment muss man noch keine Angst haben, dass man morgen frieren muss. Also, die Gasversorgung ist nach wie vor bis zum Ende der Heizperiode sichergestellt.“
Zwar hat die russische Regierung heute erklärt, dass die Bezahlung in Rubel nicht sofort erfolgen müsse, sondern allmählich umgestellt werden solle – die Lage bleibt aber angespannt. Die Gasspeicher in Deutschland sind noch zu einem Viertel voll und müssten eigentlich in den kommenden Monaten wieder für den Winter gefüllt werden.
Noch fließt russisches Gas durch die Pipelines. Doch Wladimir Putin zieht die Daumenschrauben an. Um den freien Fall der russischen Währung zu stoppen, sollen Staaten wie Deutschland ihr Gas nur noch in Rubel bezahlen. Die Länder der EU lehnen das ab.
Robert Habeck, B’90 / Grüne, Bundeswirtschaftsminister
„Es gibt mehrere Äußerungen von russischer Seite, dass, wenn das nicht passiert, dass dann die Lieferungen eingestellt werden. Um für diese Situation vorbereitet zu sein, habe ich heute Morgen die Frühwarnstufe nach der Gasverordnung ausgerufen.“
Diese Frühwarnstufe bedeutet, dass ein Krisenstab eingerichtet wird, der regelmäßig die Lage einschätzt. Einen staatlichen Eingriff in die Gasversorgung gibt es erst, wenn sich die Versorgungslage erheblich verschlechtert. Dann hätten Privathaushalte und soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser Vorrang vor der Industrie. Die BASF in Ludwigshafen macht heute deutlich, dass das gravierende Folgen hätte:
BASF
„Zum einen würde nicht mehr genügend Energie für die Produktionsprozesse zur Verfügung stehen, zum anderen würde Erdgas als wichtiger Ausgangsstoff für die Herstellung von Produkten fehlen. Erdgas lässt sich in der Chemieproduktion weder als Rohstoff noch als Energieträger kurzfristig ersetzen.“
So könnte zum Beispiel Düngemittel für die Landwirtschaft nicht mehr ausreichend hergestellt werden. Doch im Moment bestehe kein Grund zur Besorgnis, sagt die für Energie zuständige rheinland-pfälzische Umweltministerin.
Katrin Eder, B’90 / Grüne, Umweltministerin Rheinland-Pfalz
„Ich finde, dass das eine vorausschauende Art und Weise der Bundesregierung ist, sich hier vorzubereiten auf den schlimmsten Notfall. Im Moment muss man noch keine Angst haben, dass man morgen frieren muss. Also, die Gasversorgung ist nach wie vor bis zum Ende der Heizperiode sichergestellt.“
Zwar hat die russische Regierung heute erklärt, dass die Bezahlung in Rubel nicht sofort erfolgen müsse, sondern allmählich umgestellt werden solle – die Lage bleibt aber angespannt. Die Gasspeicher in Deutschland sind noch zu einem Viertel voll und müssten eigentlich in den kommenden Monaten wieder für den Winter gefüllt werden.
