Wer kann Ministerpräsident in Hessen?

Wer wird’s? Diese Frage beschäftigt Hessen schon eine lange Zeit. Wer wird Nachfolger von Volker Bouffier als Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender? Bouffier hatte immer wieder offengelassen, wie er seine Nachfolge regeln möchte. Daher gibt es seit Monaten Spekulationen um einen vorzeitigen Rückzug des Regierungschefs. Heute nun wagt sich ein erster Kandidat aus der Deckung: Kultusminister Alexander Lorz.
Markus Appelmann, Moderator: Darüber spreche ich jetzt mit unserem Hessischen Landtagskorrespondenten Michael Otto bei mir im Studio. Michael, Volker Bouffier möchte Ende nächster Woche auf einer CDU-Klausurtagung mitteilen, ob und wann er von seinen Ämtern zurücktritt. Heute nun hat Kultusminister Alexander Lorz den Hut in den Ring geworfen. War das eine Überraschung für dich?
Michael Otto, Landtagskorrespondent Hessen: Ja, der Name von Alexander Lorz ist durchaus in den Spekulationen auch mal gefallen – nicht ganz so laut wie andere Namen, aber er ist ja eine stabile Größe in der Landesregierung, seit vielen Jahren Kultusminister. Das ist ja auch kein leichtes Amt, das er da hat. Er ist angesehen in der CDU, er ist angesehen bei den Grünen, und man kann schon davon ausgehen, dass das heute kein Zufall war. Da wird ja, seitdem bekannt ist, dass da eine Entscheidung fallen muss, auch hinter den Kulissen sondiert. Da wird überlegt, wie kann man da den Ablauf machen, wer kann es denn sein? Denn diese Person muss ja am Ende von den Parteigremien nominiert werden und sie sollte mit großer Einigkeit nominiert werden.
Denn wenn die CDU etwas nicht brauchen kann, dann ist es ein Personaldiskussionen im Moment. Und deshalb bin ich mir auch ziemlich sicher, dass Alexander Lorz da jetzt nicht beiläufig irgendeine Bemerkung gemacht hat, sondern dass das durchaus in Absprache mit dem Ministerpräsidenten passiert ist.
Appelmann: Neben Alexander Lorz werden immer wieder auch weitere drei Namen genannt. Links im Bild ist Landtagspräsident Boris Rhein, in der Mitte Innenminister Peter Beuth und rechts ist Ines Claus, die Fraktionschefin im Hessischen Landtag. Sind die Chancen dieser drei nun gesunken?
Otto: Die sind sicherlich etwas gesunken. Es ist ja so bei der CDU in Hessen, dass da keine Person ist, die sich nun wirklich aufdrängt, an der man nicht vorbeikommen kann. Boris Rhein ist sehr angesehen bei den Koalitionsparteien, aber auch weit darüber hinaus als Landtagspräsident. Er ist aber auch aus dem politischen Alltagsgeschäft und aus dem Parteienstreit etwas raus und er trägt eine Bürde mit sich herum, das ist die gescheiterte Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt. Er hat also nicht so das Siegergen.
Peter Beuth ist sehr gut vernetzt in der CDU, war jahrelang Generalsekretär, ist seit 20 Jahren im Landtag, aber er verantwortet als Innenminister auch einige Skandale bei der hessischen Polizei und da könnte es interessant werden, wie die Grünen ihrer Basis erklären wollen, dass sie nun Peter Beuth zum Ministerpräsidenten wählen.
Ines Klaus ist von Volker Bouffier durchgedrückt worden als Fraktionsvorsitzende vor zwei Jahren. Das hat nicht allen gefallen in der Partei und in der Fraktion. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er sie auch als Parteichefin und als Ministerpräsidentin durchdrücken kann.
Appelmann: Michael, abschließende Frage: Siehst du denn die Gefahr von Neuwahlen, wenn der grüne Koalitionspartner den Kandidat oder die Kandidatin nicht mittragen möchte?
Otto: Also, ich glaube, Neuwahlen kann im Moment niemand brauchen. Und deshalb ist das jetzt die Kunst, da eben jemanden zu finden, bei dem beide Parteien mitziehen. Der Koalitionvertrag schreibt vor, die CDU stellt den Ministerpräsidenten. Wer das ist, steht da nicht drin. Und das kann die CDU auch völlig alleine entscheiden.
Aber der Ministerpräsident wird nun mal im Landtag gewählt und da haben CDU und Grüne nur eine einzige Stimme Mehrheit. Da darf keiner ausscheren, da darf sich keiner auf den Schlips getreten fühlen oder übergangen, sondern da müssen alle mitziehen. Und das wird jetzt die Sache der nächsten Wochen sein, da eben wirklich jemanden zu finden, bei dem das gelingt. Und das müsste auch relativ bald passieren. Denn in anderthalb Jahren sind Landtagswahlen und der oder die Neue sollte dann mit einem ordentlichen Amtsbonus am besten in diese Landtagswahl gehen.
Appelmann: Danke für deine Einschätzungen. Unser Hessischer Landtags Korrespondent Michael Otto war das.
Otto: Gerne.