Fünf Landespolitiker im Kabinett Scholz in Berlin
Bereits in der zweiten Legislaturperiode führt eine Ampelkoalition die Regierungsgeschäfte in Rheinland-Pfalz. Seit heute werden wir nun auch im Bund von einer Ampel regiert – von einem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP. Rheinland-Pfalz und Hessen sind stark in der neuen Bundesregierung repräsentiert. Knapp ein Drittel der neuen Regierungsmannschaft kommt aus unseren beiden Bundesländern.
Heute Vormittag um 10:16 Uhr ist es für Olaf Scholz endlich soweit.
Bärbel Bas, SPD, Bundestagspräsidentin
„Herr Olaf Scholz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 369 Stimmen erreicht. Er ist gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.“
Es folgt: minutenlanger Applaus sowie unzählige Glückwünsche und Blumensträuße. Nach der Vereidigung von Olaf Scholz schlägt die Stunde seiner Minister. Im Schloss Bellevue werden sie zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt.
Das Kabinett von Scholz umfasst 16 Minister, fünf davon kommen aus Hessen und Rheinland-Pfalz. Zurück im Bundestag werden dann alle vereidigt. Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser wird Bundesinnenministerin. Die Viernheimerin Christine Lambrecht Verteidigungsministerin und die hessischen FDP-Chefin Bettina Stark-Watzinger Bundesbildungsministerin.
Aus Rheinland-Pfalz kommen der neue Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der Landesvorsitzender der FDP ist, und die neue Bundesfamilienminister Anne Spiegel von den Grünen.
Spiegel saß bis gestern noch als Umwelt- und Klimaschutzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Ministeramt wird jetzt die Umweltstaatssekretärin Kathrin Eder übernehmen. Neue stellvertretende Ministerpräsidentin wird Integrationsministerin Katharina Binz.
Während also in Rheinland-Pfalz die Nachfolge von Anne Spiegel schon geregelt ist, ist bei der hessischen SPD noch völlig unklar, wie es nun weitergeht. Nancy Faeser hinterlässt eine Lücke in den Reihen der hessischen Sozialdemokraten. Landesvorsitzende wird sie zumindest bis Mai kommenden Jahres bleiben. Dann findet der nächste reguläre Landesparteitag statt. Ob sie sich zur Wiederwahl stellen wird, ist noch völlig offen. Weitaus schneller muss allerdings ihre Nachfolge an der Spitze der Fraktion geklärt werden. Auch hier ist noch völlig offen, wer dieses Amt übernehmen wird. Eine Entscheidung darüber soll in der kommenden Woche fallen.
Heute Vormittag um 10:16 Uhr ist es für Olaf Scholz endlich soweit.
Bärbel Bas, SPD, Bundestagspräsidentin
„Herr Olaf Scholz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 369 Stimmen erreicht. Er ist gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.“
Es folgt: minutenlanger Applaus sowie unzählige Glückwünsche und Blumensträuße. Nach der Vereidigung von Olaf Scholz schlägt die Stunde seiner Minister. Im Schloss Bellevue werden sie zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt.
Das Kabinett von Scholz umfasst 16 Minister, fünf davon kommen aus Hessen und Rheinland-Pfalz. Zurück im Bundestag werden dann alle vereidigt. Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser wird Bundesinnenministerin. Die Viernheimerin Christine Lambrecht Verteidigungsministerin und die hessischen FDP-Chefin Bettina Stark-Watzinger Bundesbildungsministerin.
Aus Rheinland-Pfalz kommen der neue Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der Landesvorsitzender der FDP ist, und die neue Bundesfamilienminister Anne Spiegel von den Grünen.
Spiegel saß bis gestern noch als Umwelt- und Klimaschutzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Ministeramt wird jetzt die Umweltstaatssekretärin Kathrin Eder übernehmen. Neue stellvertretende Ministerpräsidentin wird Integrationsministerin Katharina Binz.
Während also in Rheinland-Pfalz die Nachfolge von Anne Spiegel schon geregelt ist, ist bei der hessischen SPD noch völlig unklar, wie es nun weitergeht. Nancy Faeser hinterlässt eine Lücke in den Reihen der hessischen Sozialdemokraten. Landesvorsitzende wird sie zumindest bis Mai kommenden Jahres bleiben. Dann findet der nächste reguläre Landesparteitag statt. Ob sie sich zur Wiederwahl stellen wird, ist noch völlig offen. Weitaus schneller muss allerdings ihre Nachfolge an der Spitze der Fraktion geklärt werden. Auch hier ist noch völlig offen, wer dieses Amt übernehmen wird. Eine Entscheidung darüber soll in der kommenden Woche fallen.
